Der russische Präsident Wladimir Putin wird in der kommenden Woche die Mongolei besuchen, ein Land, das Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) ist. Dies stellt eine bemerkenswerte Entwicklung dar, da der ICC im März dieses Jahres einen Haftbefehl gegen Putin wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine erlassen hat. Die Mongolei, ein südlicher Nachbar Russlands, ist Unterzeichner des Römischen Statuts, des Gründungsvertrags des ICC. Theoretisch wären sie verpflichtet, Putin bei seiner Ankunft festzunehmen. Dennoch scheint diese Möglichkeit äußerst unwahrscheinlich, da die Mongolei und Russland seit langem enge regionale Verbündete sind. https://twitter.com/runews/status/1829159697582305666 Der Kreml gab bekannt, dass Putin auf Einladung des mongolischen Präsidenten Ukhnaagiin Khürelsükh reist. Während seines Aufenthalts werden die beiden Staatsoberhäupter an einer Zeremonie zum Gedenken an den sowjetisch-mongolischen Sieg über Japan in der Schlacht am Chalchin Gol im Jahr 1939 teilnehmen. Darüber hinaus werden sie Gespräche über die Weiterentwicklung der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen Russland und der Mongolei führen. https://twitter.com/SamRamani2/status/1829246268733788653 Experten vermuten, dass ein Hauptziel des Besuchs die Förderung der "Power of Siberia 2"-Pipeline mit China sein könnte. Dies unterstreicht die zunehmende trilaterale Zusammenarbeit zwischen Russland, der Mongolei und China in Sicherheits- und Wirtschaftsfragen. https://twitter.com/Prune602/status/1829169770639568924 Die Mongolei hat wiederholt ihre neutrale Position im Ukraine-Konflikt betont. Trotzdem haben die beiden Länder erst kürzlich gemeinsame Militärübungen durchgeführt, was die anhaltend engen Beziehungen verdeutlicht. Putins Reise in die Mongolei steht im Kontrast zu seiner Entscheidung im August 2023, nicht persönlich am BRICS-Gipfel in Südafrika teilzunehmen. Südafrika, ebenfalls ICC-Mitglied, hätte sich in einer schwierigen Lage befunden, Putin zu empfangen. Stattdessen nahm der russische Außenminister Sergej Lawrow an dem Gipfel teil, während Putin per Videolink zugeschaltet wurde. Seit Beginn des Ukraine-Krieges vor mehr als zweieinhalb Jahren hat Putin nur wenige Auslandsreisen unternommen. Diese beschränkten sich auf Länder, die eng mit Moskau verbündet sind. Besuche in westlichen oder europäischen Staaten blieben aus. Der bevorstehende Besuch in der Mongolei markiert somit das erste Mal, dass Putin ein Land bereist, das rechtlich verpflichtet wäre, ihn festzunehmen. Es bleibt abzuwarten, wie die internationale Gemeinschaft auf diesen diplomatisch heiklen Schritt reagieren wird.