Brüsseler Pathos-Theater: Die Ukraine im Vorzimmer der galloppierenden Verheißung

Es ist ein rührendes Schauspiel, das uns die Hohepriester der europäischen Einigung da in Luxemburg darbieten, eine Mischung aus Sakramentserteilung und Verwaltungsakt, die in ihrer Absurdität kaum zu überbieten ist. Man trifft sich, man herzt sich, und man schiebt der Ukraine ein Papier über den Tisch, das in seiner Wirkung etwa so nützlich ist wie eine Brandschutzverordnung für eine brennende Scheune. Während in Charkiw die Drohnen surren und Menschen für eine Freiheit sterben, die man in den Brüsseler Kantinen höchstens noch als abstrakten Menüpunkt kennt, diskutiert man in klimatisierten Räumen ernsthaft über „Cluster eins“, die Grundlagen. Es ist die ultimative Anmaßung einer Bürokratie, die im Vollbesitz ihrer geistigen Unbeweglichkeit glaubt, das blutige Chaos der Welt mit dem Aktenlocher und einer gut sortierten Agenda bändigen zu können. Man verspricht der Ukraine die Mitgliedschaft in einem Club, dessen Altmitglieder sich gegenseitig beim Falschparken auf den Geberlisten belauern und der seine eigene Identität längst in den staubigen Archiven von Straßburg vergessen hat.

Diese ganze Veranstaltung trägt die Züge eines moralischen Hochamtes, bei dem Ursula von der Leyen und ihre Entourage die Taschentücher der „europäischen Werte“ herumreichen, während unter dem feinen Stoff die nackte Angst vor der eigenen Bedeutungslosigkeit zittert. Man muss sich das Prozedere einmal auf der Zunge zergehen lassen: Ein Land, das um seine nackte physische Existenz kämpft, soll nun nachweisen, dass seine Veterinärstandards und Fischereiabkommen mit der EU-Norm kompatibel sind. Es ist, als würde man einem Ertrinkenden erst einmal einen Kurs in synchronem Rückenschwimmen und die korrekte Handhabung einer Bademütze vorschreiben, bevor man ihn aus den Wellen zieht. Der Zynismus dieser „historischen Stunde“ liegt darin, dass man die Ukraine in eine endlose Warteschleife schickt, die wir schon bei der Türkei bewundern durften – nur dass man diesmal mehr emotionale Erpressung und weniger Verstand serviert.

Dass der ungarische Dauerblockierer Viktor Orbán nun durch Peter Magyar ersetzt wurde, was in Brüssel wie der Sieg des Lichts über die Finsternis gefeiert wurde, ändert am Ende nur den Namen auf dem Veto-Stempel; das strukturelle Unbehagen bleibt. Die Europäische Union braucht die Ukraine derzeit vor allem als moralisches Alibi, um nicht darüber nachdenken zu müssen, dass das eigene Projekt längst an der Grenze zur totalen Dysfunktionalität operiert. Man lädt den Gast in ein Haus ein, in dem die Statik nicht mehr stimmt, in dem es durch das Dach regnet und die Bewohner sich über die Farbe der Teppiche im Flur streiten. Es ist die Flucht nach vorn: Wer sein eigenes Haus nicht sanieren kann, der baut eben einen prunkvollen Anhang, auch wenn das Fundament dafür im Morast der Geschichte versinkt.

Für die politische Klasse in Berlin und Brüssel ist die Ukraine ein wunderbarer Spiegel der eigenen, längst verloren gegangenen Tugenden geworden, ein Ort, an dem Begriffe wie Vaterland und Freiheit noch keine allergischen Reaktionen auslösen. Doch anstatt sich von diesem Mut anstecken zu lassen, versucht man, ihn in die Narkose der EU-Bürokratie einzubetten, ihn zu „europäisieren“, was im Klartext bedeutet, ihn so lange zu verwalten, bis er nur noch als Fußnote in einem Fortschrittsbericht existiert. Die Verhandlungen sind eine diplomatische Beruhigungspille, verabreicht in einer Dosis, die weder heilt noch tötet, aber den Patienten lange genug im Wartezimmer beschäftigt, während man draußen die Werbeplakate für die nächste „Zeitenwende“ klebt. Man gaukelt der Ukraine eine Normalität vor, die in der EU selbst längst zur Mangelware geworden ist, und verkauft diesen Schwindel als Akt der Solidarität.

Wenn man ehrlich wäre, müsste man zugeben, dass die Aufnahme der Ukraine die EU in ihrer jetzigen Form entweder sprengen oder endgültig in ein völlig neues Gebilde verwandeln würde, vor dem sich die französischen Bauern und deutschen Sparer schon heute mehr fürchten als vor dem nächsten Wintereinbruch. Aber Ehrlichkeit ist in Brüssel ein Fremdwort, das höchstens noch in den Fußnoten der Statuten auftaucht. Stattdessen setzt man auf das Prinzip Hoffnung, gepaart mit einer ordentlichen Portion Selbsttäuschung. Man feiert die Eröffnung der Kapitel, als hätte man gerade das Rad neu erfunden, dabei hat man lediglich einen weiteren Stapel Papier produziert, der das Elend der Welt dokumentieren darf, ohne es zu lindern.

Am Ende wird man feststellen, dass nicht die Ukraine der EU beitreten muss, sondern dass die EU erst einmal selbst wieder zu Sinnen kommen müsste, bevor sie neue Mitbewohner in ihre WG aufnimmt, in der ohnehin schon jeder dem anderen die Butter vom Brot stiehlt und sich über die Heizkostenrechnung prügelt. Das Pathos der Eröffnung wird verfliegen, übrig bleiben wird die harte, graue Realität einer Bürokratie, die keine Antworten auf die Fragen der Zeit hat und deshalb so lange Verhandlungen führt, bis die Zeit über sie hinweggegangen ist. Die Ukraine verdient mehr als diesen bürokratischen Exorzismus, sie verdient eine Wahrheit, die nicht in Brüsseler Konferenzräumen weichgespült wurde – doch genau diese Wahrheit ist das einzige Gut, das in der EU derzeit strenger rationalisiert wird als russisches Gas.

Zuletzt bleibt nur die bittere Erkenntnis, dass Brüssel die Ukraine braucht, um sich selbst wieder als Weltretter zu fühlen, während man gleichzeitig alles unternimmt, um die konkreten Konsequenzen eines Beitritts in die ferne Zukunft zu verschieben. Es ist eine Liebe auf Distanz, bei der man den Verlobungsring zwar schon zeigt, aber den Hochzeitstermin absichtlich auf den Sankt-Nimmerleins-Tag legt. So bleibt alles beim Alten: Die Ukraine kämpft, und die EU verwaltet das Protokoll dieses Kampfes, bis am Ende niemand mehr weiß, worum es eigentlich ging, außer um die korrekte Ausfüllung der Beitrittsformulare.