Ukraine & Israel - Frieden schaffen ohne Waffen?
Die Deutschen lehnen im Kontext der aktuellen Konflikte Waffenlieferungen an die Ukraine und an Israel weitestgehend ab. Die Gründe dafür sind vielschichtig, doch kaum jemand hat ein wirkliches Interesse an weiteren Eskalationen und neuen Flüchtlingswellen. Solidarität kennt eben da ihre Grenzen, wo es um die eigenen Interessen geht.
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Marco MaierRedaktion

Glaubt man den aktuellen Umfragen, sehen die Deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine und an Israel vorwiegend negativ. Auch allgemein hat sich die Bundesrepublik eigentlich dazu verpflichtet, keine Kriegsgüter in Krisenregionen zu senden. Dennoch leistet die deutsche Bundesregierung weiterhin umfangreiche Lieferungen an die beiden Länder, die sich im Kriegszustand befinden. Noch kritischer stehen die Deutschen generell bewaffneten Auslandseinsätzen gegenüber.
Wenn man bedenkt, dass all die westlichen Interventionen im Nahen Osten und in Nordafrika während der letzten Jahrzehnte zu noch mehr Chaos, Migrationsströmen und Terrorgefahren führten, scheint die Ablehnung durchaus berechtigt zu sein. Die Gleichung ist - zumindest für die Deutschen, Österreicher und viele andere Europäer - nicht wirklich aufgegangen.
Allerdings mangelt es seitens der Politik auch an diplomatischen Initiativen. Im Ukraine-Konflikt setzt man mehr auf Eskalation und Konfrontation gegenüber Moskau und in Sachen Gaza bekennt man sich zwar offen zur Unterstützung Israels (auch wenn man mit Premierminister Netanyahu seine Probleme hat), doch gleichzeitig hofiert man die im Gazastreifen agierenden Islamisten der Hamas. Dies mag unter anderem auch daran liegen, dass insbesondere SPD und Grüne auch einige Moslems in hohen politischen Positionen haben, denen die Ummah (die moslemische Weltgemeinschaft) wichtiger ist als die Sicherheit Deutschlands.
Es stellt sich jedoch die Frage, warum niemand in der Bundesregierung wirklich ein Interesse an einer diplomatischen Lösung und an einem Ende des unsäglichen Blutvergießens in den beiden Konfliktregionen hat. Wie in jedem anderen Konflikt auch, gilt es, die Interessen aller beteiligten Parteien zu berücksichtigen. Klar, jede Seite bringt zuerst Maximalforderungen ein - doch gleichzeitig müssten alle direkten Konfliktparteien auch ihre Minimalforderungen vorlegen. Das heißt, zu erklären, welche Punkte verhandelbar sind und welche nicht. Dies gilt sowohl für Ukrainer und Russen wie auch für Israelis und Palästinenser.
Allen Beteiligten muss nämlich auch klar sein, dass beide Konflikte irgendwann an einen Punkt kommen werden, an dem es einfach keine Verhandlungen mehr geben wird, sondern nur mehr die völlige Kapitulation einer der beiden Seiten. Ungeachtet aller Propaganda stehen im Ukraine-Krieg die Zeichen derzeit für die Russen besser, im Gaza-Konflikt jene für die Israelis. Je länger das Blutvergießen andauert, desto schwieriger werden die Verhandlungspositionen für die unterlegenen Parteien.
Es scheint, als ob die Deutschen das mehrheitlich zumindest unterbewusst auch verstehen und darum weitere Waffenlieferungen oder gar ein direktes militärisches Eingreifen weitestgehend ablehnen. Denn egal auf welcher Seite man steht und wen man in den jeweiligen Konflikten unterstützt - ohne eine diplomatische Lösung werden die Verluste an Menschen und Infrastruktur nur unnötig in die Höhe getrieben.

