Demokratur à la Viennoise: Wie Österreichs Bundespräsident die Demokratie zu Grabe trägt

Eine bissige Analyse des Herausgebers, Andreas Keltscha

Wer in diesen Tagen das politische Geschehen in Österreich verfolgt, dem drängt sich unweigerlich die Frage auf, ob in der Hofburg neuerdings Absinth statt Melange serviert wird. Anders lässt sich kaum erklären, was der grüne Ex-Parteichef in Gestalt des Bundespräsidenten da gerade vom Stapel lässt.

Mit der Eleganz eines betrunkenen Elefanten im Porzellanladen verweigert Van der Bellen der stärksten Partei den Regierungsbildungsauftrag. Stattdessen zimmert er eine "stabile Mehrheit", die so stabil ist wie die österreichische Budgetplanung - und die ist bekanntlich gerade um läppische 30 Milliarden Euro danebengegangen. Aber hey, wer wird denn bei solchen Peanuts kleinlich sein?

Das große Täuschungsmanöver

Was sich da gerade abspielt, ist nicht weniger als ein demokratiepolitischer Offenbarungseid. Da werden 29% der Wähler mal eben für politisch unzurechnungsfähig erklärt, weil sie die "falschen" gewählt haben. Die selbsternannte demokratische Elite führt sich auf wie ein exklusiver Golfclub, der keine neuen Mitglieder aufnehmen will, weil die möglicherweise den falschen Pullover tragen könnten.

Besonders köstlich ist die Begründung: Man müsse die Demokratie schützen. Vor wem eigentlich? Vor den Wählern? Das ist ungefähr so, als würde man behaupten, man müsse das Bier vor den Biertrinken schützen. Die wahren Demokratiegefährder sitzen nicht in der FPÖ-Zentrale, sondern in den klimatisierten Büros jener, die meinen, sie könnten den Volkswillen nach Belieben umdeuten.

Die Koalition der Verzweifelten

Und was ist die Alternative? Eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS - ein politisches Konstrukt, das so harmonisch zusammenpasst wie Veganer auf einem Schlachterfest. Da haben wir:

• Die ÖVP, die gerade mal eben 11% verloren hat und so tut, als wäre nichts gewesen


• Die SPÖ unter Andreas Babler, der vom demokratischen Sozialismus träumt und dabei vergisst, dass wir 2024 haben und nicht 1924


• Die NEOS, die sich wie ein Teenager in der Midlife-Crisis gebärden: Hauptsache dabei sein, egal wie peinlich es wird

Diese "Koalition der Verzweifelten" wird zusammengehalten von genau zwei Dingen: Der Angst vor Neuwahlen und dem pathologischen Bedürfnis, die FPÖ von der Macht fernzuhalten - koste es, was es wolle. Und kosten wird es, oh ja.

Das große Versagen der vierten Gewalt

Besonders beschämend ist die Rolle der österreichischen Medien. Während man sich früher wochenlang an einem verschriebenen Komma in einer Regierungsvorlage abarbeiten konnte, wird ein 30-Milliarden-Euro-"Ups" mit der Gleichgültigkeit eines Beamten kurz vor der Pension behandelt.

Die viel beschworene vierte Gewalt ist zu einer Art journalistischem Schoßhündchen mutiert, das brav mit dem Schwanz wedelt, wenn der Herr "Demokratie in Gefahr" ruft. Kritischer Journalismus? Fehlanzeige. Stattdessen werden die immer gleichen Phrasen von der "staatspolitischen Verantwortung" nachgebetet, als wäre man in einer sektenähnlichen Selbsthilfegruppe für gescheiterte Politikberater.

Die wirtschaftliche Zeitbombe

Während sich die politische Elite in ihrem moralischen Überlegenheitsgefühl suhlt, steuert das Land geradewegs in die nächste Rezession. Österreich befindet sich im zweiten Jahr des wirtschaftlichen Rückgangs, die Inflation frisst die Ersparnisse der Bürger auf, und was macht die künftige Regierung? Plant vermutlich schon den nächsten Klimabonus oder sonstige Wahlzuckerl, die man großzügig verteilen kann - natürlich auf Pump.

Die NEOS, die sich sonst so gerne als wirtschaftsliberale Kraft inszenieren, werden in dieser Konstellation etwa so viel bewegen können wie ein Hamster im Laufrad: Viel Bewegung, null Fortschritt. Die SPÖ wird jeden Reformversuch im Keim ersticken, und die ÖVP wird das Ganze als "alternativlos" verkaufen.

Das bittere Ende

Diese Koalition wird scheitern - die Frage ist nur wann und wie spektakulär. Mit einer hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme reicht schon eine heftige Erkältungswelle im Parlament, um die Regierung ins Wanken zu bringen. Oder ein einzelner rebellischer Abgeordneter, der morgens mit dem falschen Fuß aufgestanden ist.

Wenn dieses Experiment - wie zu erwarten - in die Hose geht, wird der Frust der Wähler biblische Ausmaße annehmen. Die FPÖ wird dann nicht bei 29% stehen, sondern möglicherweise deutlich darüber. Und dann? Wird man vermutlich das Wahlrecht ändern müssen, damit nur noch die "Richtigen" wählen dürfen.

Was wir hier erleben, ist keine Sternstunde der Demokratie, sondern ihre systematische Demontage von innen. Unter dem Deckmantel des Demokratieschutzes wird die Demokratie selbst zur Disposition gestellt. Das ist nicht nur dumm, das ist gefährlich.

Aber wenigstens können sich alle Beteiligten auf die Schulter klopfen und sich einreden, sie hätten das Land vor dem Bösen gerettet. Währenddessen geht Österreich den Bach runter - aber immerhin demokratisch und mit Anstand. Prost Mahlzeit!