Deutschland wird ohne größere öffentliche Unruhen durch den Winter kommen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ)". Auf die Frage, ob Scholz wegen der Energiekrise mögliche Volksaufstände fürchtet, sagte er: "Ich glaube nicht an solche Prophezeiungen".
Der Kanzler räumte zwar ein, dass Deutschland "schwierigen Zeiten" im Zusammenhang mit "stark eingeschränkten Gaslieferungen" gegenüberstehe, Deutschland habe aber "eine robuste Wirtschaft, ein zuverlässiges Sozialsystem und eine stabile Demokratie", argumentierte Scholz. "Wenn wir zusammenhalten ... als Nation, werden wir das durchstehen", sagte er.
Scholz zufolge hat seine Regierung bereits eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um die drohende Energiekrise abzumildern. Die Lösungen reichen von Gassparmaßnahmen, die es Deutschland ermöglichten, seine Gasspeicher bis Anfang September zu 85 % zu füllen, bis hin zu gezielten Hilfspaketen für Studenten und Rentner.
Berlin hat auch Kohlekraftwerke wieder in Betrieb genommen und plant, die verbleibenden Kernkraftwerke über den geplanten Ausstieg in diesem Jahr hinaus in Bereitschaft zu halten, um den zusätzlichen Energiebedarf zu decken, sagte Scholz.
Die hohen Energiekosten kommen jedoch nicht bei allen Deutschen gut an. Am Montag kam es in der östlichen Stadt Leipzig zu Protesten wegen der Preiserhöhungen. Die Demonstrationen wurden sowohl von linken als auch von rechtsextremen Gruppen organisiert.
Das Leipziger Büro der Linkspartei kündigte zudem eine bundesweite Aktion unter dem Motto "Heißer Herbst gegen soziale Kälte" an. Die Energie- und Gaspreise seien "außer Kontrolle", während die Politik von Scholz und seinem Kabinett "Millionen Existenzen gefährdet" habe.
Sicherheitsbehörden und Medien hatten zuvor vor der Gefahr größerer sozialer Unruhen aufgrund der hohen Energiepreise gewarnt und behauptet, dass sich die massiven Proteste in Deutschland wegen der Covid-19-Drosselungen wie ein Kindergeburtstag" anfühlen würden, verglichen mit dem, was uns bevorsteht.
