Scholz: "Deutschland wird die bestausgerüstete Armee Europas haben"
Der Bundeskanzler versprach, dass die deutsche Bundeswehr eine führende Rolle in Europa einnehmen werde.
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Contra24 RedaktionRedaktion

Das deutsche Militär sollte eine führende Rolle bei der Stärkung der europäischen Sicherheit übernehmen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Er versprach außerdem mehr Mittel für die Streitkräfte des Landes und nannte Russland momentan als Hauptgegner.
In seiner Rede auf einer Bundeswehrkonferenz in Berlin sagte Scholz am Freitag, die Priorität seiner Regierung sei es, das Militär des Landes zu einer "tragenden Säule" der europäischen Verteidigung zu machen. Er nannte Russlands Offensive gegen die Ukraine als Wendepunkt, der Berlin dazu veranlasst habe, seine Rolle auf dem Kontinent und innerhalb der NATO neu zu bewerten.
"Deutschland ist bereit, die Verantwortung in einer führenden Position zu übernehmen", sagte Scholz. Das deutsche Militär sollte in den kommenden Monaten und Jahren zur "bestausgerüsteten Eingreiftruppe in Europa" werden.
Der Bundeskanzler wies darauf hin, dass die Bundeswehr bereits jetzt eine Schlüsselrolle bei der Sicherung der NATO-Ostflanke spiele. Eine weitere "Herkulesaufgabe" erwarte Berlin im nächsten Jahr, wenn das Land die Führung der Very High Readiness Joint Task Force des Militärbündnisses übernehme, sagte er.
Scholz sagte weiter, er gehe davon aus, dass Russland auf absehbare Zeit der Hauptgegner der Europäischen Union bleiben werde. Um dieser wahrgenommenen Bedrohung wirksam zu begegnen, müsse das deutsche Militär die bestehenden Fähigkeitslücken" schließen, so der Bundeskanzler.
Berlins erste Aufgabe wird es sein, die Bundeswehr so schnell wie möglich mit mehr Waffen, Munition, Ersatzteilen und Wartung zu versorgen. Deutschland hat einen Sonderfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro eingerichtet, um sein Militär aufzurüsten.
Scholz räumte ein, dass Deutschland lange Zeit "eine echte Prioritätensetzung" bei der Verbesserung des Zustands seiner Streitkräfte vermieden habe. Zwar habe das Militär bei der Pandemie Covid 19 und den Überschwemmungen im vergangenen Jahr gute Arbeit bei der humanitären Hilfe im Inland geleistet, doch sollte seine "Kernaufgabe" stets der "Schutz der Freiheit in Europa" sein, so Scholz.
Er versprach, die Mittel für das Militär weiter aufzustocken, und gelobte, dass Deutschlands jährlicher Verteidigungshaushalt das Ziel von 2 % des BIP des Landes erreichen werde - ein Niveau, das die USA seit langem innerhalb der NATO fordern.


