Der stellvertretende russische Verteidigungsminister Alexander Fomin warf der NATO am Montag in Moskau bei einem Briefing für Militärattachés und andere ausländische Diplomaten vor, sich auf einen totalen Krieg mit Russland vorzubereiten.

"Die militärische Entwicklung des Blocks wurde vollständig auf die Vorbereitung eines groß angelegten bewaffneten Konflikts hoher Intensität mit Russland ausgerichtet", erklärte Fomin.

Diese Vorbereitung geht mit dem Ausbau der militärischen Fähigkeiten des Blocks einher und spiegelt sich auch in den Programmdokumenten der NATO wider, in denen Moskau unmissverständlich als "Hauptquelle der Bedrohung der Sicherheit des Bündnisses" bezeichnet wird, so Fomin. Gleichzeitig bleiben ältere Dokumente in Kraft, darunter die Erklärung von Rom aus dem Jahr 2002, in der festgelegt wird, dass Russland und die NATO einander nicht als Gegner betrachten, fügte er hinzu.

Die anhaltend kalten Beziehungen zwischen Russland und dem von den USA geführten Bündnis haben sich in den letzten Monaten noch weiter verschlechtert. Im Oktober kündigte Moskau an, alle direkten Beziehungen zur NATO auszusetzen, und schloss deren Büros in Moskau als Reaktion auf die Ausweisung von acht russischen Diplomaten aus ihrem Brüsseler Hauptquartier. Damals erklärte Außenminister Sergej Lawrow, die bilateralen Kanäle würden vom Block dazu genutzt, "Propaganda zu betreiben und Druck auf Russland auszuüben", anstatt einen sinnvollen Dialog zu führen.

Anfang Dezember brachte der russische Präsident Wladimir Putin die Idee eines umfassenden, rechtsverbindlichen Sicherheitsabkommens mit dem Westen ins Spiel. Der Vorschlag hat sich bereits in zwei Entwürfen niedergeschlagen, einem für die USA und einem weiteren für die gesamte NATO. Das vorgeschlagene Abkommen sieht einen Stopp der NATO-Osterweiterung vor und enthält Garantien für die Nichtstationierung bestimmter Waffensysteme in Europa.

Der Entwurf des Abkommens solle sowohl Russland als auch der NATO dienen, erklärte Fomin und äußerte die Hoffnung, dass der Block bald bereit sein werde, die Sicherheitsvorschläge konstruktiv zu diskutieren.

"Wir glauben, dass dieses Abkommen im Interesse sowohl Russlands als auch Europas als Ganzes entwickelt wurde. Wir freuen uns auf ein ernsthaftes, konstruktives Gespräch", sagte er den Diplomaten. "Wir warten auf eine substanzielle Reaktion des Bündnisses auf unsere Vorschläge und sind bereit, zu jedem geeigneten Zeitpunkt Verhandlungen aufzunehmen."