Krieg macht Millionäre: Wie Selenskyj Oligarchen hofiert

Die Ukraine galt bereits vor dem Krieg als das korrupteste Land Europas. Doch seitdem russische Truppen das Land verwüsten und der Westen mit Waffen, Finanzhilfen und politischer Rückendeckung antwortet, hat sich das korrupte Geflecht noch vertieft. Hinter der pathetischen Kriegsrhetorik westlicher Politiker entsteht eine Oligarchenklasse, die vom Konflikt nicht nur lebt, sondern prächtig gedeiht. Laut der renommierten Neuen Zürcher Zeitung haben sich fünf besonders auffällige Namen an die Spitze der ukrainischen Kriegswirtschaft gesetzt: Andri Stawnizer, Andri Kobolew, Oleksander Hereha, Andri Kolodyuk und Vasil Khmelnitsky.

Diese Männer, so die NZZ, profitieren in großem Stil von zerstörter Infrastruktur, die sie im Zuge des „Wiederaufbaus“ immer wieder neu mitverdienen. Strategische Sektoren wie Energie, Logistik oder Baustoffe werden durch sie kontrolliert – ein klassisches Muster der Kriegsgewinnlerei. Doch statt auffälligem Prunk setzen sie auf Diskretion. Sie wissen, dass in einem Land, in dem Tod und Elend allgegenwärtig sind, der offene Reichtum politisch tödlich wäre.

Ein System der Abhängigkeit

Was diese neue Generation ukrainischer Oligarchen von ihren Vorgängern unterscheidet, ist nicht die Moral – sondern die Strategie. Statt Medien, Parteien oder Milizen zu kaufen, wie es einst üblich war, halten sie sich bedeckt. Doch die Strippen zieht laut NZZ dennoch der Präsident selbst. Die wirtschaftlichen Zügel des Landes, so scheint es, sind längst in den Händen eines kleinen, loyalen Zirkels rund um Wolodymyr Selenskyj – einer politischen Figur, die immer stärker an autoritäre Strukturen erinnert.

Besonders brisant: Einer der genannten, Andri Kobolew, galt vor dem Krieg als Verfechter von Antikorruption. Nun steht er selbst unter Anklage – angeblich wegen überhöhter Bonuszahlungen bei Naftogaz. Kritiker vermuten jedoch politische Motive: In einem Staat, in dem Justiz und Politik untrennbar verwoben sind, wird Korruption oft nur dann verfolgt, wenn es der Macht dient.

Von der Leyens Mitverantwortung

Die Europäische Union drängt seit Jahren auf eine enge Anbindung der Ukraine – unabhängig vom Zustand ihres Rechtsstaats. Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, zählt dabei zu den eifrigsten Unterstützern Selenskyjs. Doch ihre politische Agenda ist nicht ohne Makel. Ihre Rolle in der Pfizer-Vertragsaffäre, ihre intransparenten Chatnachrichten im Zusammenhang mit Impfstoffverhandlungen und die Vernachlässigung parlamentarischer Kontrollgremien werfen erhebliche Fragen auf. Dass ausgerechnet sie nun als Fürsprecherin eines Staates auftritt, der in Korruption versinkt, wirkt wie eine Farce.

Während Brüssel Milliarden nach Kiew überweist, wachsen in der Ukraine Strukturen heran, die alles andere als mit europäischen Werten vereinbar sind. Die EU riskiert nicht nur finanzielle Mittel, sondern auch ihre Glaubwürdigkeit.

Kriegsgewinnler und Wiederaufbauer

Die Neue Zürcher Zeitung beschreibt detailliert, wie sich die neuen Eliten der Ukraine bereits für die Zeit nach dem Krieg in Stellung bringen. Die großen Gewinne, so scheint es, stehen erst noch bevor: Der Wiederaufbau der Ukraine – mit westlichen Steuergeldern finanziert – wird zum Goldrausch für jene, die jetzt schon in Schlüsselindustrien investieren.

Besonders lukrativ: die Landwirtschaft, der Zugriff auf mineralische Ressourcen und der Aufbau neuer Infrastruktur. Dass dabei überhöhte Preise in öffentlichen Ausschreibungen zur Norm gehören, ist längst kein Geheimnis mehr. Korruption sei allgegenwärtig, heißt es sogar in einer Studie der nationalen Anti-Korruptionsbehörde der Ukraine – und wird von der Bevölkerung mehrheitlich als eines der größten Probleme gesehen.

Zweifel an einem EU-Beitritt

Nicht nur Kritiker wie der ehemalige deutsche Finanzminister Oskar Lafontaine warnen vor einer Aufnahme der Ukraine in die EU. Auch innerhalb osteuropäischer Staaten wachsen die Bedenken. Die Ukraine sei ein „oligarchisch regiertes System, das nur durch westliche Hilfe überlebt“, so Lafontaine. Eine Demokratie im westlichen Sinne sei dort nicht erkennbar.

Laut einer Umfrage des ukrainischen Transkarpaten-Portals Kárpáti Igaz Szó sehen 71,6 Prozent der Bevölkerung die Korruption als zweitgrößtes Problem des Landes – direkt hinter dem Krieg. Besonders beunruhigend: 87,9 Prozent glauben, dass sich die Situation seit 2022 noch verschlechtert habe.

Doch in Brüssel scheint diese Realität kaum jemanden zu interessieren. Die politische Führung der EU hält unbeirrt an ihrer Ukraine-Strategie fest – koste es, was es wolle.