Die Fünf-Sterne-Bewegung ist zwar Teil des Unterstützerbündnisses der italienischen Regierung, doch sie steht offenbar kurz vor der Spaltung. Denn Außenminister Luigi Di Maio will nun eine neue Fraktion gründen, die den transatlantisch orientierten Ukraine-Kurs von Mario Draghi wieder voll und ganz unterstützt.

Di Maios Parteiaustritt folgt auf Streitigkeiten zwischen ihm und dem ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten und jetzigen Fünf-Sterne-Chef Giuseppe Conte, unter anderem über Waffenlieferungen an die Ukraine. In dieser Frage geht schon seit einiger Zeit ein tiefer Riss durch die Partei, aber auch durch die italienische Öffentlichkeit insgesamt. Di Maio wirft einer Reihe von Spitzenpolitikern vor, mit ihrer Haltung das Land zu schwächen.

Während einer Pressekonferenz erklärte Di Maio: "Wir mussten uns entscheiden, auf welcher Seite der Geschichte wir stehen wollen. Die Führer der Fünf-Sterne-Bewegung riskierten, Italien zu schwächen und die Regierung aus Gründen, die mit ihrer eigenen Konsenskrise zusammenhängen, in Schwierigkeiten zu bringen. Ich danke der Bewegung für das, was sie für mich getan hat, aber ab heute beginnt ein neuer Weg."

Tatsache ist, dass die Ukraine-Politik des parteilosen Regierungschefs Draghi vor allem in der Fünf-Sterne-Bewegung heftig umstritten ist. Parteichef Conte forderte kürzlich, keine Waffen mehr an die Ukraine zu liefern und stattdessen auf Diplomatie zu setzen.

Di Maio stand von 2017 an fast drei Jahre lang selbst an der Spitze der Fünf-Sterne-Bewegung, bis er im Januar 2020 seinen Rücktritt ankündigte. Medienberichten zufolge will er nun Anhänger seines Lagers aus der Fünf-Sterne-Bewegung in die neue Partei Insieme per il futuro [Gemeinsam für die Zukunft] aufnehmen.

Um diese Fraktion im Senat und in der Abgeordnetenkammer zu gründen, muss er eine Mindestzahl von Abgeordneten erreichen. Medienberichten zufolge haben bereits 60 Abgeordnete der Fünf-Sterne-Bewegung zugesagt, sich ihm anzuschließen.

Die Fünf-Sterne-Bewegung war seit den Parlamentswahlen 2018 die größte Partei in Italiens Zweikammerparlament. Inzwischen hat sie aber stark an Bedeutung verloren. Bei den Kommunalwahlen Mitte des Monats in fast 1.000 Städten und Gemeinden erreichte sie nur noch knapp über zwei Prozent.

Das italienische Parteiensystem ist wieder einmal im Umbruch - der Fall zeigt, dass die Russland- und Ukraine-Politik der westeuropäischen Regierungen keineswegs in Stein gemeißelt ist.