Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck plant neue Steuererleichterungen für Elektroautos, obwohl die Haushaltslage angespannt ist und die Neuzulassungen für E-Autos seit Monaten rückläufig sind. In einer bemerkenswerten Demonstration von Realitätsverweigerung hält der Grünen-Politiker unbeirrt an seiner Vision einer vollständig elektrifizierten Mobilität fest.
"Die Autoindustrie ist ein Eckpfeiler des Industriestandorts Deutschland, und das soll auch so bleiben", verkündete Habeck vollmundig, während er gleichzeitig die Transformation eben dieser Industrie mit aller Macht vorantreibt. Dass für die Produktion von Millionen von E-Autos schlichtweg die nötigen Rohstoffe fehlen, scheint den Minister wenig zu kümmern.
Besonders pikant: Während Habeck die Automobilindustrie mit Steuergeschenken lockt, fordert er gleichzeitig die gesamte Industrie dazu auf, ihre Produktion an das stark schwankende Stromangebot aus Wind- und Solarenergie anzupassen. Wie Unternehmen unter diesen Bedingungen wettbewerbsfähig produzieren sollen, bleibt sein Geheimnis. Auch stellt sich die Frage, wie die Batterien der ganzen Elektroautos überhaupt geladen werden sollen, wenn Deutschland schon jetzt Versorgungsprobleme in Sachen Elektrizität hat?
Die geplanten Steuererleichterungen sollen dem Einbruch bei den E-Auto-Neuzulassungen entgegenwirken, die im Juli um über ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr gesunken sind. Ob weitere Subventionen das grundlegende Problem lösen können, dass viele Verbraucher E-Autos nach wie vor skeptisch gegenüberstehen, darf bezweifelt werden.
Kritiker werfen Habeck vor, mit seiner Politik Milliarden an Steuergeldern zu verbrennen, während gleichzeitig die Stromversorgung des Landes auf wackeligen Beinen steht. Der Minister scheint jedoch fest entschlossen, seine E-Auto-Träume zu verwirklichen - koste es, was es wolle.
