Große Unternehmen bereichern sich auf Kosten der Allgemeinheit, und die Regierung ist mitschuldig

Bis etwa 1890 waren sich die Wirtschaftswissenschaftler darüber im Klaren, dass ein wesentlicher Bestandteil des Wirtschaftssystems die so genannten Renten oder "Gratis-Mahlzeiten" sind. Darunter versteht man unverdientes Einkommen oder überschüssige Gewinne. Sie erkannten, dass ein Hauptziel der Wirtschaftswissenschaften darin bestehen sollte, die Renten zu beseitigen. In der neueren Wirtschaftstheorie wird nicht viel über Renten gesprochen - es wird fälschlicherweise davon ausgegangen, dass alles Einkommen verdient wird. Die Personen und Unternehmen, die aus den Renten überschüssigen Reichtum erhalten, werden in den Medien gewöhnlich als Wohlstandsverursacher bezeichnet, aber das ist teilweise Propaganda. Viele von ihnen sind "Rent-Seeker" (auch "Rentiers" genannt) - Menschen, die wissen, wie sie dem System Geld entziehen können, weil sie wissen, wie es manipuliert ist.

Das derzeitige System wird jetzt von Renten dominiert. Dazu gehören Monopolgewinne, die Abwälzung von Kosten auf andere (externe Effekte), die Inflation der Vermögenspreise, Kriminalität, ein manipuliertes internationales System, Steuermanipulationen, die Ausbeutung von Ressourcen, die Vereinnahmung durch die Regulierungsbehörden und ein Machtgefälle, das die Ausbeutung von Mitarbeitern, Kunden und Lieferanten ermöglicht. Dieser Artikel konzentriert sich auf eine besonders wichtige Rente: staatliche Subventionen.

Die größten Wohlfahrtsschmarotzer sind die großen Unternehmen

Von einer Subvention spricht man, wenn eine Regierung einem Unternehmen Unterstützung gewährt. Dies kann viele Formen annehmen. Einem Unternehmen eine Steuererleichterung zu gewähren ist eine Subvention. Wenn eine Regierung keine Steuern auf Flugbenzin erhebt, ist dies eine Subvention für die Luftfahrtindustrie. Der Kauf von Waffen durch die Regierung subventioniert viele High-Tech-Industrien. Die Entsendung von Soldaten zum Schutz von Ölpipelines ist eine Subvention für die Ölindustrie. Wenn die US-amerikanische und die britische Regierung armen Ländern Geld leihen und darauf bestehen, dass es für Exporte US-amerikanischer oder britischer Unternehmen ausgegeben wird, ist dies eine Subvention für diese Unternehmen. Staatliche Ausgaben für die Forschung, die zu gewinnbringenden Produkten führt, die von privaten Unternehmen verkauft werden, sind eine enorme Subvention.

Es wird geschätzt, dass die britische Regierung jedes Jahr über 90 Milliarden Pfund an Unternehmenssubventionen vergibt, und die US-Regierung gibt jedes Jahr mindestens 800 Milliarden Dollar für die Subventionierung der größten US-Konzerne aus. Dies hat dazu beigetragen, die Entwicklung der Luft- und Raumfahrt, der Biotechnologie, der Nuklearindustrie, der Elektronik, der Kunststoffindustrie, der Weltraumkommunikation, der Mineralienexploration und vieler anderer Branchen zu finanzieren. Die Regierung, und damit der Steuerzahler, trägt einen Großteil der Kosten und Risiken und überlässt dann die Gewinne den Privatunternehmen. Viele der Empfänger dieser Subventionen dominieren ihre Branchen, machen große Gewinne und zahlen hohe Summen an Aktionäre und Führungskräfte. Amerikas Öl-, Gas- und Bergbauunternehmen gehören zu den profitabelsten der Welt und erhalten dennoch Steuervergünstigungen und andere Subventionen in Höhe von Milliarden von Dollar. Die großen landwirtschaftlichen Unternehmen, insbesondere Reis, Weizen, Mais, Baumwolle und Sojabohnen, erhalten einige der größten Subventionen, die sich in den USA jährlich auf etwa 30 Milliarden Dollar belaufen. Ein Zehntel der landwirtschaftlichen Betriebe, in der Regel die größten, erhalten drei Viertel der Subventionen. Ähnlich zeigen Studien über die europäische Landwirtschaft, dass der Großteil der Subventionen an eine kleine Anzahl der größten Betriebe geht.

In Großbritannien zeigte ein Bericht aus dem Jahr 2013 mit dem Titel "The Great Train Robbery" (Der große Zugraub), wie private Eisenbahnunternehmen hohe Subventionen von der Regierung erhielten und erhebliche Beträge an Führungskräfte und Aktionäre zahlten. Der Milliardär Richard Branson erhielt zwischen 1997 und 2012 fast 3 Milliarden Pfund an Subventionen für die West Coast Line. Die Aktionäre erhielten über 500 Millionen Pfund an Dividenden. Ohne die Subventionen hätten die Unternehmen Geld verloren. Tatsächlich gab es zusätzliche, versteckte Subventionen, die sich für alle Bahngesellschaften auf 30 Milliarden Pfund beliefen.

Die meisten fortgeschrittenen Nationen haben ähnliche Systeme der staatlichen Unterstützung für große Unternehmen. Sie haben fast jedes große Unternehmen irgendwann einmal subventioniert, und viele der größten Unternehmen der Welt wären in der Vergangenheit in Konkurs gegangen, wenn sie nicht von ihren Regierungen gerettet worden wären. Der Wissenschaftler Noam Chomsky verwendet den Ausdruck "real existierender Kapitalismus", um dieses System zu beschreiben, das auf staatlicher Unterstützung für große Unternehmen beruht. Andere verwenden den Begriff "Klientelkapitalismus" oder "Sozialismus für die Reichen".

Unternehmen als verlängerter Arm der Regierung

Die Verbindung zwischen Regierungen und einigen der größten Unternehmen ist so eng, dass es manchmal schwer zu erkennen ist, wo das eine endet und das andere beginnt. Viele Mitarbeiter wechseln nahtlos zwischen Unternehmen und Regierung, in einem System, das als "Drehtür" bekannt ist. Die Software, die es Google ermöglicht, Billionen von Daten im Internet zu durchsuchen, ist dieselbe Technologie, die es der US-Spionagebehörde NSA ermöglicht, Billionen von elektronischen Kommunikationsdaten illegal zu analysieren. Die US-Regierung leistet enorme Unterstützung bei der Forschung, um den US-Unternehmen zu einer beherrschenden Stellung zu verhelfen, und bei der Lobbyarbeit von Regierung zu Regierung, damit sie in anderen Ländern Fuß fassen können. Viele große Unternehmen erhalten garantierte Verträge mit der Regierung. Noam Chomsky hat erklärt, dass diese Verträge eine weitere Form der staatlichen Subventionierung sind. Dabei werden sogar Dinge finanziert, für die es zunächst keine Nachfrage gibt, wie z. B. frühe elektronische Bauteile, wie Transistoren nach dem Zweiten Weltkrieg. Besonders auffällig ist dies bei Militärverträgen, Flugzeugen und Technologieunternehmen. Die Regierungen zahlen für diese Aufträge oft viel zu viel Geld.

Chomsky schreibt und spricht schon seit vielen Jahren über die Rolle der Regierung bei der Unterstützung des Großkapitals, wird aber von der breiten Öffentlichkeit weitgehend ignoriert. Mariana Mazzucato hat jedoch 2013 ein Buch mit dem Titel "The Entrepreneurial State" (Der Unternehmerstaat) geschrieben, das die Aufmerksamkeit des Mainstreams auf sich gezogen hat. Darin räumt sie mit dem Mythos auf, dass die Privatwirtschaft die Quelle der meisten Innovationen ist, und weist beispielsweise darauf hin, dass in den USA 75 Prozent der neuen Medikamente aus staatlich finanzierten Investitionen und Forschungen stammen.

Die enge Beziehung zwischen Regierung und Unternehmen kann viele Formen annehmen. Wenn die Regierungen ihre Macht nutzen, um die schlimmsten Auswüchse der Wirtschaft einzuschränken, können die Unternehmen gezwungen werden, in einer Weise zu arbeiten, die in erster Linie der Gesellschaft zugute kommt. In einigen europäischen Ländern ist dies schon seit vielen Jahren der Fall, und vielleicht waren Großbritannien und die USA in den Jahren 1945-1970 diesem System näher. Man könnte dies als eine milde Form des Kapitalismus bezeichnen.

Das andere Extrem ist der Klientelkapitalismus, bei dem die Regierung durch Drehtüren, Wahlkampffinanzierung, Lobbyismus und Korruption von der Wirtschaft "gekapert" werden kann. Die wichtigsten Aspekte dieses Systems sind die folgenden:

• Riesige globale Unternehmen verfolgen ihre eigenen Gewinne, ohne Rücksicht auf die Nachteile für die Gesellschaft.


• Sie haben zu viel Einfluss auf Politik und Regulierung, so dass die Regierung ihnen hilft, immer mehr Reichtum aus der Wirtschaft zu ziehen.


• Sie haben die Macht, Kunden, Lieferanten, Mitarbeiter, Regierungen und die Umwelt auszubeuten.


• Sie agieren effektiv außerhalb des Gesetzes. Sie sind in der Lage, Verbrechen zu begehen, für die es keine schlimmere Strafe als eine Geldstrafe gibt.

Die USA und Großbritannien im 21. Jahrhundert sind Beispiele für diese Art von extremem System, und einige andere fortgeschrittene Nationen bewegen sich in diese Richtung. US-Präsidenten und ihre Kumpane aus der Wirtschaft manipulieren die Wirtschaft ganz offen zu ihrem eigenen Vorteil. In Großbritannien gab es im Jahr 2020 weit verbreitete Hinweise auf Korruption bei der Vergabe von Aufträgen für persönliche Schutzausrüstung. Je extremer dieses System wird - je mehr die Regierung vom Großkapital vereinnahmt wird - desto mehr Reichtum können die Reichen abschöpfen, und desto mehr Probleme treten auf. So haben beispielsweise bereits vor 2020 Millionen von Menschen Lebensmittelbanken in Anspruch genommen, und diese Zahl hat sich während der Coronavirus-Lockdowns noch enorm erhöht.

Selbst Mainstream-Kommentatoren wie der ehemalige Gouverneur der Bank of England, Mark Carney, haben sich dazu geäußert, wie sich die Beziehungen zwischen der Regierung und dem Großkapital zum Schlechten verändert haben. Der Vetternwirtschaftliche Kapitalismus zerstört unsere Gesellschaften.

Was sollten wir tun?

Die Vorstände und Aktionäre der größten Unternehmen wollen Ihnen weismachen, dass große Unternehmen dynamische Risikoträger sind, die im Erfolgsfall immense Gewinne verdienen. Sobald wir erkennen, dass diese Risiken durch staatliche Unterstützung in großem Umfang beseitigt oder verringert werden, müssen wir uns fragen, ob diese Unternehmen wirklich große Gewinne verdienen.

Jüngste Untersuchungen haben gezeigt, dass viele Millionäre in Branchen entstehen, die von der Regierung stark subventioniert werden, so dass wir uns auch fragen müssen, ob Führungskräfte oder Aktionäre ihre immensen Gewinne wirklich verdienen.

Diejenigen, die sagen, dass sie an die Märkte glauben, könnten sagen, dass die Regierung keine Rolle bei der Entscheidung spielen sollte, welche Teile der Wirtschaft unterstützt werden sollen. Unsere Politik sollte daher darin bestehen, alle Subventionen für Großunternehmen abzuschaffen oder zumindest ein Minimalsystem von Subventionen anzustreben, das Teil einer Reihe von Maßnahmen ist, die darauf abzielen, die Renten zu minimieren.

Ein solch simpler Ansatz ignoriert jedoch den positiven Beitrag, den die staatliche Unterstützung der Wirtschaft für die Gesellschaft geleistet hat. Die USA hätten vielleicht nicht die technologische Vorherrschaft, die sie heute haben, ohne ihre Geschichte der staatlichen Investitionen in die Technologie. In Situationen, in denen Subventionen einen großen Nutzen für die Gesellschaft bringen, sollten wir sie vielleicht beibehalten, aber Wege finden, um sicherzustellen, dass niemand in der Lage ist, enormen Reichtum aus diesem System zu ziehen. In künftigen Artikeln werden wir uns mit möglichen Lösungen für bestimmte Branchen befassen, in denen Subventionen eine große Rolle spielen, z. B. im Bankwesen und in der Pharmaindustrie.

Wir müssen auch erkennen, dass Subventionen nur ein Aspekt eines komplexeren Verhältnisses zwischen Wirtschaft und Staat sind, und dass dieses Verhältnis in hohem Maße korrumpierend ist. Sie zu ändern, erfordert eine viel tiefgreifendere Reform. Wir müssten versuchen, die Auswirkungen der Lobbyarbeit von Unternehmen, der Finanzierung von politischen Parteien und Wahlen durch Unternehmen, der Vereinnahmung durch die Regulierungsbehörden und der Drehtüren zu beenden oder zumindest zu minimieren. Außerdem müssten wir das Rechtssystem grundlegend ändern, um zu verhindern, dass große Unternehmen mit Straftaten davonkommen. Wenn wir nichts tun, werden die Anwälte und Lobbyisten der Unternehmen das System nach und nach immer mehr zu Gunsten der großen Unternehmen verändern. Ich glaube nicht, dass es ein Patentrezept gibt, sondern nur eine Vielzahl von Änderungen, um die Vorteile, die die großen Unternehmen derzeit genießen, zu beseitigen. Wenn Sie irgendwelche Ideen haben, die eine wesentliche Verbesserung bewirken könnten, lassen Sie es uns wissen.