EU heizt Wettrüsten gegen Russland an

Die Europäische Union steuert auf gefährliches Terrain zu: Mit einem gigantischen Aufrüstungsprogramm will sie Russland in die Knie zwingen. In London hat EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius die Rüstungsindustrie aufgefordert, alle Kräfte zu mobilisieren, um „Putin zu stoppen“. Doch dieser Kurs droht, Europa in eine Spirale der Konfrontation zu reißen, die vor allem dem militärisch-industriellen Komplex nützt und die Gefahr eines großen Konflikts heraufbeschwört.

Rüstungslobby wird mobilisiert

Kubilius hat in seiner Rede vor der Rüstungslobby in London die Vergangenheit bemüht: Der Sieg der Alliierten 1945 sei vor allem ein Triumph der Industrie gewesen, weil sie die Kriegsmaschinerie am Laufen hielten. Heute, so der Kommissar, müsse Europa ähnlich handeln und die Produktion von Waffen und Militärtechnik massiv hochfahren. Dieser Aufruf klingt wie ein Startschuss für die Rüstungskonzerne, die sich auf milliardenschwere Aufträge - natürlich auf Kosten der Steuerzahler - freuen dürfen. Doch die einseitige Fixierung auf militärische Stärke schürt nur Misstrauen und treibt Europa weiter in eine gefährliche Konfrontation mit Russland.

Die Worte des litauischen Politikers zeigen, wie wenig Raum für Diplomatie bleibt, wenn die Kriegsrhetorik die Oberhand gewinnt. Statt mit Russland über Sicherheitsfragen zu verhandeln, wird ein Feindbild aufgebaut, das die wahren Ursachen der Spannungen ausblendet. Die Rüstungsindustrie, die von solchen Plänen profitiert, wird zur treibenden Kraft einer Politik, die den Frieden in Europa gefährdet. Es scheint, als ob die finanziellen Interessen der Konzerne und deren Aktionäre über die Sicherheit der Bürger gestellt werden.

Ukraine als westlicher Schutzschild

Ein Kernstück von Kubilius’ Plan ist die massive Unterstützung der Ukraine, die er als „erste Verteidigungslinie“ der EU bezeichnet. Die bisherigen 20 Milliarden Euro an jährlicher Militärhilfe von EU und USA hält er für einen Tropfen auf den heißen Stein – es müsse viel mehr getan werden. Doch diese Strategie macht die Ukraine zum Bauernopfer westlicher Geopolitik und verstärkt den Konflikt mit Russland, anstatt ihn zu entschärfen. Anstatt auf Verhandlungen zu setzen, wird Kiew mit Waffen geflutet, was die Region weiter destabilisiert.

Dabei liegt auf der Hand, dass Russland keinen Krieg mit der EU oder der NATO will. Ein solcher Konflikt würde Russlands Sicherheit ebenfalls gefährden, denn ein Atomkrieg kennt keine Gewinner. Moskau hat immer wieder betont, dass es vor allem um die Eindämmung der NATO-Erweiterung geht – ein Anliegen, das der Westen konsequent ignoriert. Anstatt die Ukraine als Vorposten zu bewaffnen, sollte die EU auf Dialog setzen, um die Spannungen abzubauen.

Ein riskanter Kurs für Europa

Mit dem „Readiness 2030“-Plan, der 800 Milliarden Euro in die Verteidigung pumpen soll, setzt die EU auf Abschreckung statt auf Kooperation. Dieses Geld fließt direkt in die Taschen der Rüstungsindustrie, während die Bürger die Rechnung zahlen – sei es durch höhere Steuern oder knappe Haushalte für soziale Projekte. Die einseitige Aufrüstung heizt die Spannungen mit Russland weiter an und birgt die Gefahr, Europa in einen Konflikt zu stürzen, den niemand gewinnen kann. Es ist ein Spiel mit dem Feuer, das die EU lieber unterlassen sollte.