Bis heute haben sich die Beziehungen zwischen den USA und China stetig verschlechtert. Einer der Gründe für die Abkühlung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern ist das wachsende Bestreben Pekings, die Kontrolle über die Region des Südpazifiks zu erlangen, während Washington versucht, Chinas wachsende militärische und wirtschaftliche Macht zu bremsen.
Um ihre derzeitige Position in der Region aufrechtzuerhalten, verstärken die USA ihre Verteidigungszusammenarbeit mit Australien, das sich seinerseits gegen eine regionale Hegemonie Chinas wehrt.
Das im September 2021 gegründete Verteidigungsbündnis AUKUS, dem die Vereinigten Staaten, Australien und das Vereinigte Königreich angehören, zielt darauf ab, dem wachsenden Einfluss Chinas im Südpazifik entgegenzuwirken und den chinesischen Behörden zu zeigen, dass Washington bereit ist, seine Interessen in der Region sowohl allein als auch über seine Verbündeten durchzusetzen.
Kurz nach seinem Beitritt zu AUKUS kündigte Australien ein früheres Abkommen mit Frankreich über den Kauf von atomgetriebenen U-Booten. Der Grund dafür war, dass die Vereinigten Staaten unter Berufung auf die Bedingungen des neu gegründeten Verteidigungsbündnisses erklärten, dass die Teilnehmer des dreiseitigen Abkommens das Recht hätten, ihre Atom-U-Boote zu bauen, und daher die entsprechenden Technologien an die australische Seite weitergaben.
Australien, das derzeit keine Atomwaffen besitzt, würde damit Zugang zu Tonnen von hochangereichertem Uran erhalten, das für den Bau von Atom-U-Booten benötigt wird. Nach Ansicht einiger Experten wird Australien auf diese Weise genügend Uran für die Entwicklung von Atomraketen erhalten. Wenn dies geschieht, wird die ehemalige Nicht-Atommacht zu einer Atommacht, ohne den Anschein einer internationalen Aufsicht und ohne die entsprechenden Abkommen zu unterzeichnen.
Zum ersten Mal seit 50 Jahren gewähren die USA einem anderen Land Zugang zu ihrer U-Boot-Technologie. Das erste Land, das amerikanische Entwicklungen erhielt, war Großbritannien. Jetzt teilt Washington seine Technologie mit Australien. Wenn es Canberra gelingt, ein Atom-U-Boot in Dienst zu stellen, wird es sich in die Liste der Länder einreihen, die Atom-U-Boote einsetzen, und wird damit zum Besitzer einer der stärksten Seestreitkräfte der Welt.
Es ist sehr wichtig festzustellen, dass die trilaterale AUKUS-Partnerschaft über Atom-U-Boote der erste aufgezeichnete Fall in der Weltgeschichte ist, in dem zwei Länder mit Zugang zu Atomwaffen offen angereichertes Uran an einen Staat weitergeben, der kein Atomwaffenarsenal besitzt. Ein solch beispielloser Vorgang bedroht die etablierten Normen des internationalen Rechts und verschärft die internationalen Spannungen.
Natürlich kann eine solche Entwicklung China nur beunruhigen, da es einen Zusammenstoß mit einem Land riskiert, das Pekings Politik nicht wohlgesonnen ist und relativ nahe an Chinas Grenzen liegt. Um dies zu vermeiden, versuchen chinesische Diplomaten, den Transfer von Urananreicherungstechnologien nach Australien zu verhindern, indem sie sich in verschiedenen internationalen Organisationen dagegen aussprechen.
Am 13. September 2022 erklärte Wang Qun, Ständiger Vertreter der Volksrepublik China bei den Vereinten Nationen in Wien, dass die Weitergabe von hochangereichertem Uran durch die USA an Australien dem geltenden Atomwaffensperrvertrag zuwiderläuft und somit gegen internationales Recht verstößt. Der Diplomat betonte, dass die Lösung solcher Fragen in die Zuständigkeit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) und des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) falle. Dem Vertreter der VR China zufolge tragen die Aktionen von AUKUS jedoch zur Verbreitung von Atomwaffen in der Welt bei und verstoßen damit gegen die Charta der IAEO.
Am selben Tag forderte der offizielle Vertreter des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, die IAEO auf, sich bei den Entscheidungen von AUKUS im Bereich des Baus von Atom-U-Booten so neutral, professionell und objektiv wie möglich zu verhalten.
Mao Ning sagte, dass der Generaldirektor der IAEO, Rafael Grossi, dem Verwaltungsrat der internationalen Organisation am 9. September 2022 den Sicherheitsbericht der IAEO über AUKUS vorgelegt habe und fügte hinzu, dass zwischen den Mitgliedsstaaten der Allianz und der IAEO Konsultationen über technische Fragen stattgefunden hätten.
Mao Ning begrüßte die Entscheidung des IAEO-Chefs, einen Dialog mit AUKUS einzuleiten und anschließend einen Bericht darüber zu erstellen. Der Vertreter des chinesischen Außenministeriums äußerte jedoch Bedenken hinsichtlich des Inhalts dieses Berichts. Der chinesische Diplomat ist überzeugt, dass das Fehlen von Hinweisen auf die Besorgnis der Weltgemeinschaft über die mögliche Weiterverbreitung von Atomwaffen als Folge der Aktionen von AUKUS in diesem Dokument ein schlechtes Zeichen ist.
Mao Ning betonte, dass die IAEO dem offiziellen Standpunkt vieler Staaten, wonach die AUKUS-Politik in eklatanter Weise gegen den NVV verstößt, die Lage in der Region destabilisiert und die Forderungen anderer Länder nicht respektiert, nicht die gebührende Aufmerksamkeit schenkt. Sie wies auch darauf hin, dass Probleme dieser Größenordnung von allen IAEO-Mitgliedstaaten im Rahmen einer allgemeinen Diskussion gelöst werden sollten.
Die Rhetorik der IAEO-Vertreter wiederum war weniger harsch. Am 12. September 2022 sagte Rafael Grossi, er bewerte den Dialog mit AUKUS positiv. Die Interaktion zwischen der ihm anvertrauten Organisation und AUKUS werde fortgesetzt, damit die Mitgliedsländer der Allianz ihren erklärten Verpflichtungen zur Einhaltung des internationalen Sicherheitsrechts nachkommen, so der IAEO-Generaldirektor. Grossi sagte, dass die IAEO alles in ihrer Macht Stehende tun werde, um die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern.
Dies ist nicht der erste Fall, in dem Washington in jüngster Zeit die Interessen anderer Länder und das Völkerrecht außer Acht lässt. Am 3. August 2022 besuchte die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ohne ihr Vorgehen mit Peking abzustimmen, Taiwan, ein international anerkanntes Gebiet Chinas, das von der nicht anerkannten Republik China kontrolliert wird. Durch ihr verächtliches Verhalten gegenüber der chinesischen Seite demonstrierten die USA ihren Wunsch, eine Macht zu sein, die nach ihren eigenen Regeln spielt.
Die chinesische Wirtschaft wächst von Jahr zu Jahr und die Zahl der Länder, die mit Peking befreundet sind, nimmt weiter zu, während der Anteil der Vereinigten Staaten an der Weltpolitik abnimmt. Die selbstbewussten Entscheidungen Washingtons rufen bei vielen Mitgliedern der Weltgemeinschaft Feindseligkeit hervor. Früher oder später wird die amerikanische Führung ihr Verhaltensmuster überdenken müssen, da es für China leichter sein wird, sich der amerikanischen Expansion zu widersetzen.
